Am 19. Februar 2023 jährt sich der rassistische Anschlag in Hanau zum dritten Mal. Neun Menschen – Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin – wurden aus rassistischen Gründen ermordet. Sie wurden von einem deutschen Rassisten und Rechtsextremen aus dem Leben gerissen.

Die Hinterbliebenen und Angehörigen sehen sich mit dem Rassismus, der Ignoranz und der Feindseligkeit deutscher Behörden und der deutschen Gesellschaft konfrontiert. Bis heute kämpfen sie als Hauptzeug*innen des Geschehens um Erinnerung, Aufklärung, Anerkennung und Gerechtigkeit, während sie sich nicht mehr sicher fühlen können in einer Gesellschaft, in der so etwas überhaupt erst geschehen kann. In einer Gesellschaft, die einen solchen Anschlag einfach hinzunehmen scheint.

Für uns jedoch darf es nach Hanau kein „zurück zur Normalität“ mehr geben. Hanau ist die Normalität in der viele Menschen tagtäglich leben müssen. Wir dürfen nicht mehr zulassen, dass die Mehrheitsgesellschaft wieder zu ihrem friedlichen Alltag zurückkehrt – denn einen Alltag ohne Rassismus gibt es nicht. Er ist in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft, in unserem Denken, unserem Handeln und unserer Sprache strukturell und tief verankert. Er ist eine mörderische Ideologie, die auf den Strukturen der Abwertung und Ausgrenzung basiert.

Wir dürfen nicht mehr dabei zusehen wie sich das „Undenkbare“ immer und immer wiederholt. Denn das Attentat von Hanau ereignete sich nicht in einem luftleeren Raum. Hanau war kein Einzelfall. Der Anschlag von Hanau reiht sich in eine lange Geschichte rechtsextremer und rechtsterroristischer Attentate ein, von einem Einzelfall kann also keineswegs die Rede sein. Im gesellschaftlichen Umgang mit solchen Taten änderte sich nur wenig: Die Hinterbliebenen wurden von den Behörden und dem Staat allein gelassen und mit rassistischen Anfeindungen durch die Polizei drangsaliert. Sie kämpfen oft vergeblich für Gerechtigkeit, während Rechte Netzwerke und Strukturen dabei meist ausgeblendet oder „übersehen“ werden.

Die rechtsterroristischen Anschläge der letzten Jahre zeigen eindrücklich auf, wie eng diese auch miteinander in Verbindung stehen. Die Attentäter beriefen sich zumeist auf ähnliche Verschwörungsmythen zur Legitimation ihrer Taten. In der wahnhaften Vorstellung eines „Großen Austauschs“ werden neben rassistischen Vernichtungsfantasien ebenso Misogynie und LGBTQIA*-Feindlichkeit wie auch Antisemitismus sichtbar.

In Erinnerung an die Ermordeten von Hanau wollen wir in Solidarität und Seite an Seite mit jenen kämpfen, die der extremen Rechten als Feindbild dienen. Lasst uns den antifaschistischen Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Nationalismus konsequent und entschlossen weiterführen – für eine Welt frei von Unterdrückung, Ausgrenzung, Angst und Terror. Denn Erinnern heißt kämpfen!

Kommt zur Gedenkkundgebung und Platzeinnahme der Migrantifa Wien am 19. Februar ab 14 Uhr am Yppenplatz!

#hanau #saytheirnames #keinvergeben #keinvergessen #rechtenterrorstoppen

Während die Regierung „Tipps“ gibt Strom und Gas zu sparen, erzielen Energieunternehmen Rekordgewinne. Was hier passiert ist sehr einfach: Es wird versucht die Verantwortung an der Krise auf die individuellen Konsument*innen – also uns – abzuwälzen. Das Problem sind aber nicht wir oder unser Wunsch die Wohnung zu heizen, auf Urlaub zu fahren oder gute Lebensmittel zu essen. Das Problem ist das kapitalistische System, das darauf ausgelegt ist, Profit für einzelne Wenige auf dem Rücken der Vielen zu machen.

Der kapitalistische Staat orientiert sich nicht an den Interessen der Vielen. Er hat sich noch nie dafür interessiert, ob Menschen unter kapitalistischer Ausbeutung leiden und zeitgleich an andere massive Gewinne ausgeschüttet werden. Während alle Preise erhöht werden, bleiben Löhne und Sozialleistungen niedrig. Gewinner*innen sind einmal mehr Unternehmen. Solche wollen sich vom 26. bis 29. März zur „European Gas Conference“ in Wien versammeln. Der Wirtschaftsstandort Europa soll gesichert werden, wodurch gleichzeitig neokoloniale Ausbeutungsverhältnisse und die weitere fossile Energiegewinnung zementiert werden. Klimagerechtigkeit bleibt also einmal mehr auf der Strecke. Im Kapitalismus ist eine klimagerechte Zukunft nicht erreichen. Solange, wie der Kapitalismus Raubbau an Mensch und Natur betreibt, kann es keine Alternative zu seinem Ende geben. Wir wollen eine Zukunft für alle! Für diese Zukunft lohnt es sich zu kämpfen! Gemeinsam mit einem großen Bündnis, wollen wir den europäischen Gasgipfel nicht unkommentiert lassen! Lasst uns die Konferenz gemeinsam blockieren! Sprengen wir gemeinsam die Party der Gaslobbyist*innen!

Am Donnerstag, 02.02.2023 laden wir euch zum nächsten AntifaCafé im KSŠŠD, Mondscheingasse 11, 1070 Wien, Thema feministische Stadtplanung und Wohnungslosigkeit ein.

Die Frage nach Wohnraum und Gestaltung von öffentlichen Räumen sind in Zeiten von sozialen Krisen brennender denn je. Wem gehört die Stadt und wer darf über soziale Räume bestimmen? Wer schafft Wohnraum und für wen? Was können wir tun, wenn existenzielle Bedürfnisse wie Wohnen plötzlich unleistbar werden?

Diese Fragen wollen wir gemeinsam besprechen und diskutieren. Gemeinsam mit zwei Genoss:innen aus Hamburg: sie werden über Patriarchale Bebauung und Stadtplanung sowohl aus historischer als auch aus heutiger Perspektive sprechen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, welche Interessen am Wohnungsmarkt verfolgt werden und welche Rolle dabei besonders Frauen und queeren Personen zukommt. Außerdem werden Enteignung als Instrument und verschiedene Soziale Bewegungen, welche sich mit Enteignung als solches beschäftigen, von ihnen diskutiert. Ebenfalls sprechen wird die Sozialwissenschaftlerin Sarah Kumnig. Seit vielen Jahren forscht sie zu Wohnpolitik, Stadtentwicklung und Sozialen Bewegungen. Sie wird die Perspektive der Hamburger Genoss:innen um einen Wiener SchweDonnerstag, 02.02.2023 – 19:00 – KSŠŠDrpunkt ergänzen.

Vor Ort gibt es wie immer Getränke zum kleinen Preis, außerdem neue Shirts, Hauben und Beutel, wie immer Sticker, Broschüren und neue Kalender. Das Antifa Café wird von der AG Antifa der Plattform Radikale Linke organisiert und findet monatlich statt.

23. Februar I 18.30 Uhr I Schottentor I Antifa Warm-Up Demo: Budenbummel!

24. Februar I 18.30 Uhr I Schottentor I Linskradikaler Frontblock auf der OGR-Demo gegen den WKR

„WKR-Ball? FPÖ-Ball? Akademikerball?“ Jährlich lädt die extrem rechte FPÖ und ein Haufen gleichgesinnter Burschenschafter zum Ball in die Wiener Hofburg. Der Ball -ganz egal, wie er nun heißt oder hieß- war und ist ein Stelldichein rechter Eliten aus Österreich und ganz Europa. Hier verbrüdern sich Rassismus und Sexismus, hier vernetzen sich Chauvinismus und Nationalismus, hier bittet der Rechtspopulismus den Antisemitismus zum Tanz und in Wichs und Ballkleid walzert sich das ganz besonders Reaktionäre durch den Abend.

Scheinbar ganz Österreich empfand das lange Jahre als völlig normal und nicht weiter störend. Erst antifaschistische Proteste störten den Burgfrieden. Nach jahrelangen Protesten, die stetig gewachsen sind und den WKR-Ball ins Rampenlicht der medialen Aufmerksamkeit zerrten, ist der Ball heute kleiner. Er kann nicht mehr unter diesem Namen in der Hofburg stattfinden und musste offiziell von der FPÖ ausgerichtet werden. Der Ball wurde delegitimiert und viele Gäste aus Politik und Wirtschaft sind nicht mehr bereit teilzunehmen. Auch den Charakter des Balls als „größtes couleurstudentisches Gesellschaftsereignis im deutschsprachigen Raum” (WKR) und als Vernetzungstreffen der europäischen Rechten konnten ihm die antifaschistischen Proteste streitig machen. Und dennoch existiert der Akademikerball weiter. Nach zwei Jahren Corona-bedingter Pause findet er in diesem Jahr am 24. Februar 2023 wieder in der Wiener Hofburg statt.

Rassistisch, sexistisch, antisemitisch, ekelhaft!

Deutschnationale Burschenschaften stehen vor allem in Österreich für völkischen Nationalismus, NS-Verherrlichung und Holocaustleugnung. Ihr extrem antisemitisches, homofeindliches, rassistisches, elitäres und frauenfeindliches Weltbild stellt aber in Österreich leider kein isoliertes Randphänomen dar. Vielmehr sind deutschnationale Burschenschaften die Kaderstätte des hiesigen Rechtsextremismus und dienen als Scharnier zwischen der FPÖ im Parlament und dem Neonazismus der Straße. Viele der Nationalratsabgeordneten der FPÖ sind „Alte Herren“ von Burschenschaften und auch sonst lässt sich –von Küssel bis zu den „Identitären“- kein namhafter Ideologe des österreichischen Rechtsextremismus ausmachen, der nicht dem korporierten Milieu entstammt. Auch Peter Binder, bei dem noch im Dezember 2020 bei einer Hausdurchsuchung ein Waffendepot ausgehoben wurde, hatte nachgewiesenerweise Kontakt zu ehemaligen Burschenschaftern, wie Franz Radl (Teutonia), und stand wie andere Burschenschafter im Fokus der Ermittlungen aufgrund des Briefbombenterrors Anfang-Mitte der 1990er Jahre.

Im „Anschluss“ Österreichs ans nationalsozialistische Deutschland erblickten die Burschenschafter den „Traum der Deutschen Burschenschaft vom großen Reiche aller Deutschen“, wie die Verbindung Bruna Sudetia noch 1971 festhielt. Der Antisemitismus und der Hass auf alles Nicht-Deutsche der Burschenschaften ist dabei eine Quelle der späteren nationalsozialistischen Exzesse, die in der industriell betriebenen Vernichtung des europäischen Judentums mündeten. Für den ungewissen und ängstlichen Blick in die Zukunft haben die Korporationen eine Lösung parat: die Vergangenheit –vorzugsweise die zwischen 1938 und ’45. Natürlich dürfen sie das heutzutage nicht mehr so offen sagen, wie sie es gerne täten. Deswegen heißt Großdeutschland nun „der deutsche Sprach- und Kulturraum“, der „Ariernachweis“ wird ersetzt durch eine Auswahl nach „populationsgenetischer Gruppierung“ und die strafrechtlich verbotene Leugnung der Shoah wird zum Kampf für „Meinungsfreiheit“ umgedeutet. Die geänderten Begriffe dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der großdeutsche Geist in den Verbindungen weiter spukt und weiterhin als primärer politischer Orientierungspunkt dient.

Burschenschaften bieten also in einer turbulenten Zeit von kapitalistischer Krise und verschärfter Konkurrenz jungen Männern mit mangelnd ausgebildeten Charakterstrukturen etwas an, das ihnen fehlt: nämlich Identität und Orientierung. Diese Identität ist männlich, elitär uDen WKR-Ball crashen!nd deutsch. Die Kehrseite dieser Identität sind Ausgrenzung und (strukturelle) Gewalt gegen diejenigen, die dem nicht entsprechen, das heißt: gegen FLINTA, sozial Benachteiligte, Migrant:inen und Jüd:innen. Damit sind Burschenschafter die Spitze eines reaktionären Eisberges im Umgang mit verschärften Krisenkonstellationen. Sexismus, Elitarismus/Sozialchauvinismus und das Rückbesinnen auf „die gute alte Zeit (des NS)“ sind gängige Muster in der zugespitzten Konkurrenz – nicht nur am rechten Rand, sondern gerade aus der bürgerlichen Gesellschaft heraus.

There is an alternative!

Doch wenn wir gegen Burschenschaften und die FPÖ als ihren parlamentarischen Arm protestieren, müssen wir auch die Grundlagen benennen, warum diese Ideologien so stark sind, warum die Menschen die Bereitschaft haben, diese anzunehmen. Der Ohnmacht, der Konkurrenz und den falschen Spaltungen, die diese Gesellschaft hervorbringt, müssen wir die Perspektive auf einen solidarischen Aufbruch entgegenhalten. Eine Gesellschaft, die frei ist von Herrschaft, Ausbeutung und Unterdrückung, in der alle ohne Angst verschieden sein können. Diese Gesellschaft gibt es nur jenseits von Staat, Nation, Patriarchat und Kapital. Für diese ganz andere Welt lohnt es sich zu streiten und zu kämpfen – gemeinsam, entschlossen, vielfältig und kreativ.

Gemeinsam auf die Straße! Gemeinsam gegen den Wiener Akademikerball!

Was hier passiert ist sehr einfach: Es wird versucht die Verantwortung an der Krise auf die individuellen Konsument*innen – also uns – abzuwälzen. Wenn die Bundesregierung Tips liefert, wie wir Energie bzw. Geld sparen können, tut sie das, um uns das Gefühl zu vermitteln, wir müssten unsere Bedürfnisse zurückschrauben und unser Verhalten ändern. 
Das Problem sind aber nicht wir oder unser Wunsch die Wohnung zu heizen, auf Urlaub zu fahren oder gute Lebensmittel zu essen. Das Problem ist das kapitalistische System, das darauf ausgelegt ist, Profit für einzelne Wenige auf dem Rücken der Vielen zu machen. 
Der kapitalistische Staat orientiert sich nicht an den Interessen der Vielen. Er hat sich noch nie dafür interessiert, ob Menschen unter kapitalistischer Ausbeutung leiden und zeitgleich an andere massive Gewinne ausgeschüttet werden.
Der Kapitalismus ist darauf ausgelegt, Arbeiter*innen klein zu halten und sie auszubeuten. Sichtbar wird das zur Zeit beispielsweise an der Inflation: Alle Preise steigen, nur die Löhne und Sozialleistungen werden nicht erhöht (und Bedingungen für Menschen die ausm System fallen werden nicht verbessert).

Es ist an der Zeit, dass wir uns selbst organisieren. Es reicht nicht, sich für kurzfristige Lösungen einzusetzen, die die Dramatik der Situation temporär abschwächen. Denn sie sind keine Lösungen im wirklichen Sinne. Sie tragen einzig und allein dazu bei, bestehende Ungleichheiten kurzfristig zu verschleiern, bloß um wenig später mit voller Härte zurückzuschlagen.
Im Kapitalismus kann es keine soziale Gerechtigkeit geben. Solange wir also an einem System festhalten, das uns ausbeutet und uns und diesen Planeten nachhaltig zerstört, wird es keinen Weg aus dieser Krise geben. Denn der Kapitalismus ist die Krise.
Wir fordern eine Gesellschaft jenseits von kapitalistischer Ausbeutung und Patriarchat. Wir fordern das gute Leben für alle! 

[Türkisch]
KAPİTALİZMİ YIKALIM

Bundan sonra sadece soğuk duş, ya da?
Artık tatil yok, ya da?
Soğukta donmak, ya da?

Organize olmamızın zamanı geldi. Kapitalizmde sosyal adalet olamaz. Bizi sömüren ve bu dünyayı kalıcı bir şekilde yok eden bir sisteme tutunduğumuz sürece, krizden çıkış yolu olmayacak.

Çünkü kapitalizm krizdir!Kapitalizm insanları sömürmek için tasarlanmıştır. Kapitalist sömürünün ve ataerkinin ötesinde bir toplum talep ediyoruz. Herkes için iyi bir yaşam talep ediyoruz!

…herkes için iyi bir yaşam!

[Arabisch]
!ألغوا الرأسمالية

 مجرد زخات من المطر ، أليس كذلك؟
 لا مزيد من الاجازة ، أليس كذلك؟
 تجمد في البرد ، أليس كذلك؟

 حان الوقت لتنظيم أنفسنا. لا يمكن أن تكون هناك عدالة اجتماعية في ظل الرأسمالية. طالما أننا نتشبث بنظام يستغلنا ويدمر هذا الكوكب بطريقة دائمة ، فلن يكون هناك مخرج من الأزمة.

 لأن الرأسمالية هي الأزمة. الرأسمالية مصممة لاستغلال الناس. نحن نطالب بمجتمع يتجاوز الاستغلال الرأسمالي والنظام الأبوي. نطالب بحياة جيدة للجميع!

 … الحياة الطيبة للجميع

[BKS]
UKINUTI KAPITALIZAM!
 
Samo jos hladni tusevi, zar ne?
Nikad vise na odmor, zar ne?
Smrznuti se na hladnoci, zar ne?

Vrijeme je da se organiziramo. Pod kapitalizmom ne postoji socijalna pravda. Dakle, sve dok se držimo sustave koja nas iskorištava i trajno uništava ovaj planet, neće biti izlaza iz ove krize.
Jer kapitalizam je kriza. Kapitalizam je stvoren da iskorištava ljude. Zahtijevamo društvo izvan kapitalističke eksploatacije i patrijarhata. Zahtijevamo dobar život za sve!

… dobar život za sve!

[Englisch]
ABOLISH CAPITALISM!

Should we only take cold showers from now on, should we?
Should we stop going on vacation, should we?
Should we freeze in the cold, should we?

It is time to organize ourselves. In capitalism, no social justice is possible. As long, as we stay with a system, which exploits us and sustainably destroys this planet, there will be no way out of the crisis.

Because capitalism is the crises. Capitalism is designed for exploiting people. We demand a society beyond capitalistic exploitation and patriachy. We damand the good life for everyone!

…the good life for everyone!

[Russisch]
ОТМЕНИТЕ КАПИТАЛИЗМ

Только холода купаться, да?
В отпуск больше не поедешь, да?
Мёрзнуть в холоде, да? 
    
Время пришло, мы должны организовать себя. Не может быть социальной справедливости при капитализме. 
Пока мы придерживаемся системы капитализма, система которая неустанно эксплуатирует и разрушает нашу планету, не будет выхода из кризиса. 

Капитализм это есть кризис. Капитализм не существует бес эксплуатации людей. Мы требуем общество без капиталистической угнетение и без патриархата. Мы требуем хорошей жизни для всех! 

… хорошей жизни для всех!

Antifaschistischer Protest darf sich nicht nur darauf erschöpfen öffentliche Auftritte rechtsextremer Gruppen zu begleiten. Es geht auch darum, die Infrastruktur der extremen Rechten offenzulegen um sie auch langfristig daran zu hindern, ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten zu können. Seit mehreren Jahren nutzen die „Identitären“ eine Kellerräumlichkeit in der Ramperstorffergasse 31 in Wien-Margareten als zentralen Dreh- und Angelpunkt. Dort werden Aktionen vorbereitet, Material gelagert, Veranstaltungen abgehalten. Letzteres kann nur mehr unter massivem Polizeischutz passieren. Jeden Donnerstag kommen Faschos ebenso dort zusammen um Kampfsport zu trainieren und ihre Aktionen zu planen. Vermietet wird diese Räumlichkeit durch den Immobilienhändler und Bauunternehmer Christian Charous. Seit vielen Jahren unterstützt er die neofaschistische Truppe infrastrukturell, mit Autos, Wägen und eben auch mit Räumlichkeiten.

Nicht wegen ihrer nicht vorhandenen Größe müssen die „Identitären“ als gefährlich gelten, sondern weil sie, wie jede Form des organisierten Rechtsextremismus, schon in der Gesellschaft vorhandene Ideologien wie Antifeminismus, Rassismus, Nationalismus oder Antisemitismus weiter zuspitzen. Sie fungieren als Verstärker menschenverachtender Einstellungen, mit teils mörderischen Konsequenzen für jene, die der extremen Rechten als Feindbild dienen. Das zeigen nicht zuletzt die Vielzahl an rechtsterroristischen Attentaten, die sich auf die von den „Identitären“ maßgeblich popularisierte Verschwörungserzählung vom „Großen Austausch“ bezogen. FPÖ, „Identitäre“, der Rechtsterrorist von Christchurch -er unterstütze Martin Sellner finanziell-, die Attentäter von Halle, Hanau oder jüngst in Paris gegen den kurdischen Verein: sie alle teilen eine gemeinsame rassistische Ideologie, die im Endeffekt immer auf (tödliche) Gewalt hinausläuft. Denn ihre propagierte völkische „Identität“ ist nur durch den gewaltsamen Ausschluss der „Anderen“ herzustellen.

Rezepte, die im Namen der Bekämpfung des Rechtsextremismus vor allem eine Verschärfung von Repression und Ausweitung polizeilicher Befugnisse forcieren, sind dabei nicht hilfreich, da sie immer auch gegen emanzipatorischen Aktivismus gewendet werden können. Die ständige Repression gegen Antifaschist:innen zeigt wo, abseits wirkungsloser Symbolpolitik, der Feind für den Staat wirklich steht: nämlich links. Denn anders als der extremen Rechten geht es uns um die Abschaffung gesellschaftlicher Herrschaft als Ganzer, und nicht um deren Verewigung. Zudem konnten und können sich rechtsextreme Organisationen unter den Augen von Sicherheitsbehörden entwickeln beziehungsweise auch immer wieder reorganisieren, wenn nicht gleich der Polizeiapparat Bestandteil rechtsextremer Organisierungsbemühungen ist. Auf den mit autoritären Sehnsüchten liebäugelnden repressiven Staatsapparat ist im Kampf gegen Rechtsextremismus sicherlich kein Verlass. 

Rechtsextreme und rassistische Einstellungsmuster sind in dieser Gesellschaft allgegenwärtig und tief in ihr verankert. Dazu genügt nicht nur ein Blick auf die FPÖ, die bürokratisierte Unmenschlichkeit der Abschiebebehörden oder die Gängelung von sozial Schwachen in den Amtsstuben.

Wir sagen: Make Racist Afraid Again! Rassismus tötet, und deshalb werden wir mit aller Entschlossenheit dafür kämpfen, dass sich diese Ideologien nicht noch weiter ausbreiten. Gegen ihre falsche rassistische Spaltung stellen wir die Perspektive auf eine solidarische herrschaftsfreie Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können, in der ein gutes Leben für alle Menschen möglich ist – eine Gesellschaft frei von kapitalistischer Konkurrenz oder ausgrenzenden Nationalstaaten, samt der menschenverachtenden Ideologien, die ihre Herrschaft absichern und legitimieren.

Eine konsequente antifaschistische Praxis ist die Voraussetzung dafür, reaktionäre Gruppen wie die „Identitären“ zurückzudrängen und zu zerschlagen. Wir wollen keinen Fascho-Treff, nicht in Margareten, nicht in Wien oder sonstwo!

Wie diesem Falter Bericht (1) zu entnehmen ist, ist inzwischen auch klar, was die Wiener Polizei noch alles in der Silvesternacht aufgefahren hat und welche Einheit maßgeblich dafür verantwortlich war. Die meisten werden mitbekommen haben, dass mehrere Jugendliche in Floridsdorf von vermummten und bewaffneten Cops kontrolliert, schickaniert und festgenommen wurden.

Auf mehreren Videos ist das gut sichtbar. Neue Details verraten aber auch, dass die Polizei Drohnen im Einsatz hatte, um Jugendliche auszuforschen und zu verfolgen. Zudem hat einer der Bullen sogar einen scharfen Schuss in den Boden abgegeben, um die Kids schließlich zu überwältigen. Und was eigentlich wenig überraschen sollte, ist, wer für diesen Einsatz verantwortlich war: Die Einheit zu Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Unter dem Befehl des (ehem.) FPÖ-Gemeinderates Wolfgang Preiszler (2) stehend, ist diese Einheit schon mehrmals aufgefallen, unter anderem wegen Kompetenzüberschreitungen beispielsweise 2018, als sie unter der Führung der FPÖ eine Hausdurchsuchung beim BVT leiteten.(3)

Auch 2016 (4/5/6/7) wurde die Einheit auffällig: Im Zuge der Proteste gegen den Wiener Akademiker-Ball wurde eine Gruppe von Antifaschist:innen auf offener Straße von einer anderen, vermummten und bewaffneten Personengruppe angegriffen. Die Genoss:innen waren im Glauben, gerade in eine Auseinandersetzung mit Nazis verwickelt zu sein, bis plötzlich uniformierte Einheiten auftauchten und die Antifas festnahmen. Die vermummten Angreifer hatten sich nie als Bullen ausgewiesen. Der darauffolgende Prozess endete mit mehreren Freisprüchen für die angeklagten Antifaschist:innen, nicht zuletzt aufgrund der Aussagen einer Journalistin, die zufällig vor Ort war, somit die Abläufe bestätigen konnte und schilderte, wie sie selbst von Cops bedroht worden war.(8)

Es ist in Wien schon lange keine Seltenheit mehr, dass sich Polizist:innen -darunter öfter Beamte der Einheit EGS- in Zivil unter die Teilnehmer:innen von Demos mischen und wenn sie erkannt werden äußert agressiv reagieren und Teilnehmer:innen von Demonstrationen bedrohen, beschimpfen und zu Straftaten anstiften wollen, indem sie versuchen Schlägereien anzuzetteln. Natürlich immer ohne sich jemals auszuweisen oder sich zu erkennen zu geben. Bei der Mayday Demonstration 2021 endete ebenfalls ein Angriff durch Zivilpolizisten auf Demonstrationsteilnehmer:innen damit, dass die gesamte Kundgebung schließlich von uniformierten Kolleg:innen angegriffen wurde. Wieder mussten sich Antifaschist:innen vor Gericht verantworten.(9)

Die EGS und die gesamte Wiener Polizei ist die größte Gang in dieser Stadt. Sie drangsalieren und schikanieren tagtäglich Menschen. Besonders marginalisierte Personen werden immer wieder zum Ziel (rassistischer) Polizeigewalt. Es bleibt dabei: wir dürfen nicht müde werden hinzuschauen und hinzuweisen, dass diese Ereignisse zwar zeitlich auseinander liegen, jedoch inhaltlich in Verbindung stehen. Immer einer politischen Agenda der Kiwarei folgend. Die Polizei ist weder Freund:in noch Helfer:in. Sie ist das zentrale staatliche Unterdrückungsorgan. Sie ist autoritär und rassistisch organisiert. Die Videos aus Floridsdorf haben dies nur wieder einmal bestätigt. 

Wir sagen auch weiterhin: Ganz Wien hasst die Kiwarei!

1 https://www.falter.at/morgen/20230104/zeitreise-2033-teil-iii-bezirkspolitikerin-aisha-22

2 https://kurier.at/politik/inland/bvt-affaere-rassismus-vorwurf-gegen-egs-leiter-preiszler/314.392.529

3 https://kurier.at/politik/inland/bvt-egs-einsatzleiter-preiszler-war-staatsschuetzer/314.433.609

4 https://www.derstandard.at/story/2000046244468/der-akademikerball-und-die-enttarnten-polizisten

5 https://www.derstandard.at/story/2000087454840/polizisten-der-bvt-razzia-laut-zeugen-brutal-zu-linken-demonstranten

6 https://www.oliverscheiber.eu/2016/11/10/wir-und-die-wiener-polizei

7 https://www.falter.at/zeitung/20161027/der-fall-cathrin-kahlweit-und-die-wiener-polizei-ein-exzess/0d6d8852f0

8 https://www.derstandard.at/story/2000046412430/prozess-um-widerstand-richterliche-watschen-fuer-die-polizei

9 https://at.rechtsinfokollektiv.org/?p=3514

In der bulgarischen Hauptstadt Sofia findet der jährliche Naziaufmarsch zu Ehren des NS- Kollaborateurs Hristo Lukov statt. Auch im lettischen Riga wird jedes Jahr am 16. März ein Gedenkmarsch zur Ehrung der lettischen Waffen-SS durchgeführt. Im österreichischen Bleiburg/Pliberk versammelten sich jährlich zehntausend Menschen zum Gedenken an die kroatischen Faschisten der Ustaša. Und in Berlin bzw. Ingelheim bzw. Wunsiedel wird der Gedenkmarsch an den Nationalsozialisten Rudolf Hess abgehalten. Anfang Februar versammeln sich ebenfalls jährlich mehrere Tausend Nazis, aus ganz Europa in der ungarischen Hauptstadt Budapest zum “Tag der Ehre” um dort der Wehrmacht, Waffen-SS und ihren ungarischen Verbündeten zu gedenken.

Die Verherrlichung des Nationalsozialismus und seiner Verbündeten und die Relativierung und Leugnung der Shoa sind zentralen Themen der extremen Rechten nach 1945, nicht nur in Deutschland und Österreich. Besonders in einigen postsozialistischen Staaten Ost- und Südosteuropas haben sich seit den 1990er Jahren geschichtsrevisionistische und NS-verherrlichende Veranstaltungen etabliert, an denen sich Nazis aus ganz Europa beteiligen.

Die Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen” hat sich zum Ziel gesetzt die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche in Europa zu stoppen! Beim Antifa Café am 11.12. wollen wir euch die Kampagne vorstellen und im Folgenden tiefergehend auf das NS-verherrlichende Gedenken in Budapest – den sog. „Tag der Ehre“ – eingehen. Dafür begrüßen wir auch einen Genossen aus Budapest. Am 12.12 führen wir unsere kleine Tour außerdem weiter mit einem Vortrag in Graz, am 15.12 wiederum bei unseren Genoss:innen in Innsbruck. Weitere Termine folgen!

Während der Veranstaltung gibt es auch Getränke, außerdem Infomaterialien und Soli-Merch. Kommt nach Möglichkeit getestet. Das Antifa-Café findet monatlich statt. Organisiert wird es von der AG Antifa der Plattform Radikale Linke, dieses Mal mit dem Klub slovenskih študentk in študentov na Dunaju (KSŠŠD).

📣 Gespräch und Diskussion mit Personen, die jeweils im AKC Metelkova, in der Autonomen Fabrik Rog und in PLAC (Participatory Ljubljana Autonomous Zone) aktiv sind oder waren

Die Hausbesetzungen von Metelkova (1993), Rog (2006) und PLAC (2022) markieren drei Jahrzehnte des autonomen Kampfes um selbstorganisierte kulturelle und soziale Räume im Zentrum von Ljubljana. Während Metelkova immer noch ohne rechtlichen Status existiert, verstärkte sich die Gentrifizierung unter der rechten Regierung von Janez Janša und Bürgermeister Zoran Janković, der Rog inmitten einer Pandemie im Januar 2021 räumen ließ. Die Lösung und Bewältigung sozialer Kämpfe erfordert Räume zur Organisation. Deshalb besetzten Menschen aus verschiedenen Generationen und sozialen Bewegungen im September 2022 eine verlassene ehemalige Arbeiterkantine, um sich kollektiv zu organisieren und einen sozialen Raum für sich und die Nachbarschaft zu schaffen.

Wie sind diese verschiedenen Besetzungen und Kämpfe miteinander verbunden? Welche kollektiven Formen der gemeinschaftlichen Organisation können entstehen? Aus welchen Konflikten und Schwierigkeiten können wir lernen?
Dies sind nur einige Fragen, die wir mit unseren Freunden und Genossen aus Ljubljana diskutieren wollen.

💬 Der Vortrag wird in englischer und slowenischer Sprache mit deutscher Flüsterübersetzung gehalten.

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🏭 Metelkova, Rog, PLAC – antigentrifikacijski boji in avtonomni prostori v Ljubljani

🗓️ Sobota, 3. december

📍 KSŠŠD, Mondscheingasse 11, 1070 Wien

📣 Pogovor in diskusija z osebami, ki so ali so bile aktivne v AKC Metelkova, Avtonomni tovarni Rog in v PLAC-u (Participativna ljubljanska avtonomna cona)

Skvoti Metelkova (1993), Rog (2006) in PLAC (2022) zaznamujejo tri desetletja avtonomnih bojev za samoorganizirane kulturne in družbene prostore v središču Ljubljane. Medtem ko Metelkova še vedno obstaja brez kakršnegakoli pravnega statusa, je gentrifikacija cvetela pod desno vlado Janeza Janše in županovanjem Zorana Jankovića, zaradi katerega so Rog izselili sredi pandemije januarja 2021. Grajenje družbenih bojev zahteva prostore, v katerih se lahko skupnosti avtonomno organizirajo. Zato so ljudje iz različnih generacij in družbenih gibanj septembra 2022 ustanovili skvot v zapuščeni nekdanji delavski menzi, da bi skupaj zgradili družabni prostor zase in za sosesko.

Kako so ti različni skvoti in borbe povezani med seboj? Katere kolektivne oblike družbene organizacije lahko nastanejo? Iz katerih konfliktov in neuspehov se lahko učimo?
To je le nekaj vprašanj, ki jih želimo predebatirati z našimi tovariši iz Ljubljane.

💬 Pogovor bo potekal v angleškem in slovenskem jeziku z nemškim šepetanim prevodom.

Donnerstag I 24.11 I 19.00 Uhr I Kurdischer Verein, Jurekgasse 26, 1150

Seit vielen Jahren begleitet die Parole weltweit die Kämpfe kurdischer Aktivist:innen und versucht damit die bedeutende Rolle von FLINTAs in der Zurückdrängung patriarchaler und faschistischer Herrschaftsstrukturen hervorzuheben und die Notwendigkeit feministischer Ideen für den Aufbau einer neuen Gesellschaft zu unterstreichen. Spätestens seit der brutalen Ermordung von Jina Mahsa Amini durch die iranische Sittenpolizei ist sie auch zum Slogan der regimekritischen Protestbewegung im Iran sowie ihrer solidarischen Unterstützer:innen geworden. Auch in Afghanistan hat die beunruhigende Verschlechterung der Situation von FLINTAs seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 zu feministischen Protesten gegen Gewalt und den Fundamentalismus der Taliban geführt. Trotz massiver Gewalt, Angriffen und Repression sind die Mobilisierungen weder in den kurdischen Gebieten, noch im Iran oder Afghanistan zu einem Stillstand gekommen.

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt gegen FLINTAs wollen wir im Antifa Café einen Blick auf die aktuelle politische Situation in den unterschiedlichen Gebieten werfen. Gemeinsam mit drei Aktivist:innen, die in verschiedenen Solidaritätsbewegungen in Österreich aktiv sind, sollen zudem die Fragen diskutiert werden, wie der 25.11. in den jeweiligen Regionen begangen wird, welche Rolle feministische Kämpfe in den jeweiligen sozialen Protesten spielen, wie sich unterschiedliche Kämpfe verbinden lassen und welche Möglichkeiten es gibt, die Proteste von hier aus zu unterstützen.

Es diskutieren Rojin -sie ist Forscherin und Aktivistin in der Solidaritätsbewegung für die Proteste im Iran-, Maryam Haidari -wurde in Afghanistan geboren und beendete die Schule im Iran. Als Feministin, Aktivistin und Künstlerin hat sie sich in vielen Gruppen für eine Welt ohne Patriarchat eingesetzt- und eine Genossin von YXK-dem Verein für Studierende aus Kurdistan.

Während der Veranstaltung gibt es auch Getränke, außerdem Infomaterialien und Soli-Merch. Kommt nach Möglichkeit getestet. Das Antifa-Café findet monatlich statt. Organisiert wird es von der AG Antifa der Plattform Radikale Linke.

Im August 2021 veröffentlicht die Antisexistische Aktion München (asam) ein 40-seitiges Zine zu ‚Pick-Up-Artists’* und stößt so eine Debatte über die manipulativen Methoden und die frauenverachtende Ideologie der selbsternannten «Verführungskünstler» an.

Unter dem Motto «Pick-Up-Arschis aufs Maul» liefern die Referentinnen in einer Kombination aus Lesung und Vortrag Basics zum Thema «Pick-Up-Artists». Mit Beispielen aus der Münchner «Pick-Up»-Szene sollen die grenzüberschreitenden Strategien der «PUAs» aufgezeigt werden. Die Veranstaltung liefert zudem Antworten auf die Fragen, worum es sogenannten «Pick-Up-Artists» eigentlich geht, was die Szene ausmacht und warum sich nicht nur Feminist*innen mit der Problematik beschäftigen sollten. Im Anschluss ist Raum, um emanzipatorische Gegenstrategien zu diskutieren und sich bei einem Getränk gegenseitig auszutauschen.

Die Antisexistische Aktion München (asam) ist ein feministisches Kollektiv, dass sich schwerpunktmäßig mit den Aktivitäten selbst ernannter «Lebensschützer*innen» sowie antifeministischen und antiemanzipatorischen (Teil-)Bewegungen in München und Umgebung beschäftigt. Das Antifa Café -dieses Mal mit unseren Genoss*innen aus München und in Zusammenarbeit mit der AG Feministischer Streik- wird von der AG Antifa der Plattform Radikale Linke organisiert und findet monatlich statt.

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*Bei den selbst ernannten ‚Pick-up-Artists‘ handelt es sich um eine Community von Männern, die darauf abzielen, systematisch Frauen aufzureißen. In Onlineforen, Videos, Chatgruppen oder auch Seminaren tauschen sich Mitglieder der Bewegung über Strategien und Methoden der ‚Frauenverführung‘ aus. Sie machen sich dabei bewusst gesellschaftlich tief verankerte patriarchale Hierarchieverhältnisse zunutze, um weiblich gelesene Personen zu dominieren und gegen ihren Willen gefügig zu machen.

Kundgebung I 8.30 Uhr I Landesgericht für Strafsachen, Wickenburggasse 18-22

Kämpferische Anti-Repressions Demonstration I 18.00 Uhr I Stephansplatz

Seit August 2020 laufen Ermittlungen gegen mehrere Antifaschist:innen in Wien. Die betroffenen Antifaschist*innen wurden auf dem Weg nach Hause auf offener Straße zu Boden gerissen oder auf dem Weg zur Arbeit aus der U-Bahn gezerrt, in der Arbeit durch Beamt*innen abgeholt oder zu Hause besucht. Der Grund: einige Faschos sollen ein paar „Watschen“ kassiert haben. Diese Vorwürfe haben ausgereicht um enorme Repression gegen Antifaschist:innen auszulösen. 
Während Faschist:innen Waffenlager anlegen, sich in Telegramchats zu Umsturzfantasien vernetzen und einen aufgebrachten, nationalistischen Mob wöchentlich durch die Straßen Wiens führten oder auch zeitgleich zu den personell aufwändigen Observationen, ein Islamist einen terroristischen Anschlag vorbereiten und am 2. November 2020 mehrere Menschen im ersten Bezirk in Wien ermorden konnte, wurden Antifaschist:innen zum wiederholten Male ohne konkreten Tatverdacht observiert, verfolgt und staatlich drangsaliert. Wir werten dieses polizeiliche Vorgehen in seiner Gesamtheit als Angriff auf die antifaschistische Bewegung und als Versuch der Einschüchterung von Genoss:innen. Dieses Verfahren versucht Menschen, die sich antifaschistisch organisieren, abzuschrecken, indem ihnen und allen anderen politisch aktiven Menschen gezeigt wird, mit welch völlig unverhältnismäßiger Repression sie zu rechnen haben, wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten.
Bei all der Scheiße, die passiert: Repression macht immer auch Solidarität konkret. Wir lassen unsere Genoss:innen auch vor Gericht nicht allein. Nach drei Verhandlungstermine erwarten wir jetzt am 20. Oktober endgültig ein Urteil. Am Verhandlungstag wird es wieder eine angemeldete Kundgebung ab 8.30 Uhr vor dem Landesgericht für Strafsachen geben, kommt vorbei und zeigt euch solidarisch. Am gleichen Abend gehen wir um 18.00 Uhr auf die Straße -wir treffen uns am Stephansplatz! Ganz egal wie die Urteile ausfallen werden, wir lassen uns nicht einschüchtern, wir wollen unsere Wut laut und kämpferisch auf die Straße tragen! Sollen sie sich an unserer Solidarität die Zähne ausbeißen! Fight Repression! Für die befreite Gesellschaft, nieder mit der Polizei, hoch den Feminismus! #antifa2020 #w2010